, Rn, vol.67, 2003.
, Auflage, Rn, vol.9, p.384
, Rn, vol.67, 2003.
, Probleme der Schadensverursachung nach deutschem und österreichischem Recht 28 f.; Koziol, Haftpflichtrecht I, 3. Auflage, Rn. 2/56 ff
, 94 = EvBl 1996/79 = SZ 68/191 (seit OGH 21.06.2011, 1 Ob 46/11p ist hievon jedoch in gewisser, 1996.
, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Buch II Recht der Schuldverhältnisse § § 249 -254, 15, Schiemann in Staudinger (Hrsg), 2017.
, Das Bagatellverfahren im deutschen Zivilprozeßrecht der Neuzeit vor dem Hintergrund der Einführung des Verfahrens nach § 495 a ZPO durch das Rechtspflegevereinfachungsgesetz vom 17.12.1990, 1994; Kunze, Das amtsgerichtliche Bagatellverfahren nach § 495a ZPO, Verfahrensermessen und Richterrecht im amtsgerichtlichen Bagatellprozess nach § 495a ZPO, 1995.
, Richterliche Rechtsfortbildung und kodifiziertes Richterrecht, 2014, S. 421 ff.; Zwickel, Bürgernahe Ziviljustiz: Die französische juridiction de proximité aus deutscher Sicht, vol.75, 2010.
, § 495a, Rn, vol.5, issue.1, 2016.
, ZPO, 16. Aufl., 2019, § 495a
, ZPO, 16. Aufl., 2019, § 495a, Rn. 5
, , p.1211, 1212.
, ZPO, 16. Aufl., 2019, § 495a
, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz vom 19. Februar, vol.254, 1039.
, Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz schreibt hierzu in Kürze eine Studie aus, 2019.
, Rückgang der Klageeingangszahlen bei den staatlichen Gerichten, vol.2018, p.62
, Für den Verbraucher erschließt sich damit ein weiterer Weg des Zugangs zum Recht gerade im Bereich kleiner und mittlerer Forderungen, Meller-Hannich/ Nöhre, Aktuelle Herausforderungen an die gerichtliche und außergerichtliche Rechtsdurchsetzung, vol.1, 2016.
, Das Ende der französischen juridictions und juges de proximité am 1, vol.58, 2017.
, Umbau des Rechtsstaats? -Zur Entformalisierung des Zivilprozesses im Bereich der Bagatellverfahren -Ergebnisse einer rechtstatsächlichen Untersuchung zur Praxis von § 495a ZPO, p.2473, 1996.
, Realität und Reform des Zivilprozesses im Spiegel der Justiz-Statistik, vol.131, p.317, 2018.
, Ein Video mit einer Kurzzusammenfassung zum Thema, Die Digitalisierung des Zivilrechts" ist unter
, stützenden Systemen wie ESP oder ABS das Fahrzeug steuert. Zurzeit gängige Fahrzeuge des Levels 3 führen das Fahrzeug autonom, erwarten nach Aufforderung ein Eingreifen des Fahrers. Ab Level 4 wird auf diese Erwartung verzichtet. Schließlich beschreibt Level 5 eine Vollautomatisierung, bei welcher alle von einem Menschen übernommenen Fahraufgaben durch das Fahrzeug vollständig autonom erledigt werden können
, Regelbetrieb einleiten, S. 16 f, zuletzt abgerufen am 21.05, 2019.
, , vol.22, p.25
, 18/11300, S. 13 ergibt, sollte mit der Änderung des StVG vom 16.06.2017 das Zusammenwirken zwischen dem Kraftfahrzeug mit der hoch-oder vollautomatisierten Fahrfunktion und dem Fahrzeugführer geregelt werden
, , vol.3537, p.272, 2015.
, , vol.119, p.121, 2015.
, AcP, vol.198, p.155, 2018.
, , p.816, 2016.
, , 2016.
, , 1401.
, Decentralized autonomous organization (DAO)" zutreffend als Revolution im internationalen Gesellschaftsrecht, Zur DAO ausführlich Mann, vol.162, 1014.
, Kompetenzzentrum Öffentliche IT, Mythos Blockchain -Herausforderung für den Öffentlichen Sektor, 2017.
, , vol.218, p.219, 1092.
, , p.454, 2017.
, Einen Überblick über die Konsensmechanismen liefern Salimitari/ Chatterjee, A Survey on Consensus Protocols in Blockchain for IoT Networks
, Klebeck/Dobrauz, Rechtshandbuch Digitale Finanzdienstleistungen, p.421, 2018.
, CapLaw 5/2016, 25 ff., wobei nach dem jeweiligen Setting (permissioned oder permissionless) zu unterscheiden ist
, 305, 306, sieht für den Anwendungsfall des Handelsregisters ebenso nur eine Chance für die Blockchain, wenn sie im Verhältnis zum gigantischen Umstellungsaufwand einen echten Mehrwert bietet, 2017.
, , 2017.
, , vol.431, 2018.
, letzungen des Persönlichkeitsrechts oder Urheberrechtsverletzungen. Dort müssen die ursprünglich verletzenden Handlungen vollständig entfernt werden. Aus rechtlicher Sicht ist daher eine technische Gestaltung zu fordern, die eine Abänderbarkeit ermöglicht, auch mit einem gewissen Risiko eines Angriffes von Dritten. Erforderlich ist zudem die Benennung einer verantwortlichen Stelle oder Person. Dies bedeutet nicht, dass der dezentrale Charakter aufzugeben ist, sondern dass zugleich Peer-to-Peer-Lösungen vorstellbar sind, vol.55, p.50, 2019.
, Zur Konfliktlösung können gleichsam private Schlichtungsstellen 51 oder community votes 52 implementiert werden. Letzteres stellt selbstredend einen gravierenden Systemwandel zum tradierten gerichtlichen Entscheidungssystem dar, jedoch sollte trotz "smartness" der contracts nicht zu dogmatisch vorgegangen und alles automatisch durch Programmcode abgebildet werden, sondern es müssten zugleich menschliche Entschei
, 618, 624; Simmchen, vol.162, p.164, 2016.
, , vol.218, p.222, 2019.
, die Entscheidung der Etherium-Community nach dem DAO-Hack für eine Lösung mittels Hard Fork. Dazu Kannenberg, Nach dem DAO-Hack: Ethereum glückt der harte Fork, heise online
, Ethereum-glueckt-der-harte-Fork-3273618.html
, Although some do question the analogy "code is law". I do not. We just found out that we have a supreme court, the community!" Wohlgemerkt handelt es sich hierbei um eine Rechtsänderung des Codes (protocol updates) für die Zukunft und nicht um eine Sanktionierung oder Entscheidung über den Hack bzw. den Hacker im Sinne einer Subsumption für einen vergangenen Einzelfall, What an accomplishment!, Slock.it Blog, zuletzt abgerufen am 21.05.2019 unter
, Hill/Kugelmann/Martini, Perspektiven der digitalen Lebenswelt, vol.147, p.160, 2017.
, Tiefgehender zu smart contracts statt Zwangsvollstreckung Matzke, vol.99, 2019.
, Können wir juristische Reibungsverluste ausmerzen, wäre das ein enormer wirtschaftlicher Vorteil, p.73, 2018.
, On the intersection of Ricardian and Smart Contracts, 2015.
, What are Ricardian Contracts? A Complete Guide, 101 blockchains vom 28, vol.10, 2018.
, The Ricardian Contract, 2004.
, Gutachten A zum 72. Deutschen Juristentag, 2018.
, ZRP, vol.229, p.230, 2018.
, , p.26, 2017.
, , 2014.
, , 1026.
, Rechtstheorie, vol.48, p.105, 2017.
, zur Vereinbarkeit von KI im Rahmen der Gesetzgebung mit dem Demokratieprinzip, vol.84, 2019.
, S. 267, erkennt ebenso die Problematik einer Kostensteigerung in der Anwaltschaft, geht jedoch anders davon aus, dass mehr eine Anpassung nachfrageseitig durch den Anschluss junger Anwälte in alteingesessenen Kanzleien erfolgen wird und dadurch eine Konzentrationswirkung entsteht, Rechtshandbuch Legal Tech, 2018.
, Einen aktuellen Überblick bietet Tobschall, zuletzt abgerufen am 21.05.2019 unter
, Facebook und Apple stetig eine Vielzahl von Unternehmen
, Voraussetzungen der elektronischen Form ( § 126a BGB) normiert, wurden diese beispielsweise in Frankeich durch Exekutivakt im arreté-Verfahren festgesetzt, p.80
, Gerade eine elektronische Kommunikation mit Gerichten ermöglicht eine schnelle Interaktion zwischen Bürgerschaft und Justiz. Zudem kann durch den Zugriff der Parteien auf die elektronische Akte sowohl Transparenz hergestellt, als auch das Verfahren erleichtert und beschleunigt werden
, Lange Zeit bestanden keine einheitlichen Bedingungen für die Etablierung elektronischer Justizkommunikation in Deutschland. Dies führte dazu, dass die Verfahrensbeteiligten im Zweifelsfall die Kommunikation in Papierform vorzogen, p.81
, Durch einen Gesetzesbeschluss vom Bundestag aus dem Jahr 2013 will der Gesetzgeber einen einheitlichen Rahmen für den Einsatz elektronischer Justizkommunikation schaffen, p.82
, wurde im Wesentlichen eine Nutzungspflicht für Rechtsanwälte und Behörden eingeführt. 83 Die Pflicht gilt grundsätzlich erst ab dem 1.1.2022, 84 aber die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung festlegen, dass diese Bestimmung ganz oder teilweise bereits am 1.1.2020 oder am 1.1.2021 in Kraft tritt, 2013.
, die französische juridiction de proximité aus deutscher Sicht: zugleich ein Beitrag zur Definition eines Gesamtmodells bürgernaher Justiz, 2010.
, , p.451, 2014.
, 99; Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10, Cottin/Ferrand/Zwickel, Die prozessuale Modernisierung der Ziviljustiz in Deutschland und Frankreich, vol.10, 2013.
, Cottin/Ferrand/Zwickel, Die prozessuale Modernisierung der Ziviljustiz in Deutschland und Frankreich, p.101, 2015.
, § 130d S. 1 ZPO
, Cottin/Ferrand/Zwickel, Die prozessuale Modernisierung der Ziviljustiz in Deutschland und Frankreich, 2015.
,
, ZZP, vol.155, p.133, 2005.
, , p.55, 1952.
, , vol.18, 2018.
, , vol.3429, p.3431, 2019.
, , vol.133, 2015.
, Formularsammlung für Rechtspflege und Verwaltung, 26. Aufl, 2017.
, Buschmann/Gläß/Gonska/Philipp/Zimmermann, Digitalisierung der gerichtlichen Verfahren und das Prozessrecht, p.179, 0199.
, NJW 2015, 822 erachtet die E-Akte ebenfalls nicht nur als ein digitales Abbild der Papierakte, sondern als ein Konglomerat aus Dokumenten und Metadaten. Soweit bereits von Beginn an durch die Parteien Metadaten angereichert werden, lassen sich diese nicht nur bei der Strukturierung, Prozessführung und Urteilsabfassung heranziehen, sondern auch bei einer (anonymisierten und pseudonymisierten) Veröffentlichung der Entscheidung in einer öffentlichen Datenbank
, befürworten zutreffend eine Auseinadersetzung mit der quantitativen Rechtswissenschaft. Dafür ist zunächst die Veröffentlichung von juristischen Daten unabdingbar, vol.379, 2018.
, Als Beispiel sei hier Predictice für das französische Recht genannt, 2019.
, , vol.5, p.284, 2018.
, ZRP 2019, 116, vertritt ebenso den Standpunkt, dass es sachspezifische Regelungen für Algorithmen bedarf, statt eines übergreifenden Algorithmengesetzes
, , vol.211
, Résultats Justiciable, contrat et procès : le droit civil et la procédure civile à l'heure de la révolution numérique NICOLAS COUTURIER, Dazu und allgemein zu den Anforderungen an die Anonymisierung und Pseudonymisierung Roßnagel, vol.243, p.247, 2018.
, Un bref résumé de la contribution sur la numérisation du droit civil en format vidéo peut être consulté sur internet
, L'un des principaux problèmes vient de l'articulation de ces corpus normatifs, notamment lorsque le contentieux vient devant le juge étatique : à l'heure actuelle, le juge ne peut pas appliquer le PayPal-Law
, Si le droit civil actuel répond suffisamment aux problématiques contractuelles liées aux plateformes numériques (location, vente), il s'avère que le rôle de la plateforme en tant qu'intermédiaire et sa responsabilité dans ces transactions commerciales doivent faire l
, Le smart contract, avantages et risques d'une exécution automatisée des contrats
, S'agit-il d'un nouveau type de contrat qui requiert la création d'un régime juridique spécifique ? Quel est son lien avec la technologie Blockchain ? Quels sont les avantages et les inconvénients de ce procédé pour les parties au contrat ? Il résulte de ces discussions que le smart contract n'est pas véritablement un contrat en lui-même. Il s'agit des dispositions contractuelles transcrites informatiquement et où la réunion de conditions définies entraîne l'exécution automatique de ces dispositions
, Néanmoins, ces deux procédés ne sont pas forcément liés, puisqu'un smart contract peut s'exécuter automatiquement au moyen d'informations se situant sur une base de données traditionnelle, c'est-à-dire centralisée sur des supports appartenant à une même personne juridique. Cependant, le procédé blockchain permet de s'assurer de l'authenticité des informations présentes sur la base de données, Quant à son lien avec la technologie blockchain, il a été observé que cette dernière contribue fortement à l'actuel renouveau des smart contracts
, Nikolaus Krausler Früher Projektassistent (Postdoc) an der Universität Salzburg, FB Privatrecht; Rechtsanwaltsanwärter bei CERHA HEMPEL Ancien assistant de projet (Postdoc) à l'Université de Salzbourg (Autriche); aujourd´hui élève avocat chez CERHA HEMPEL Dr
, Philippe Soustelle Maître de conférences an der
, Martin Zwickel Akademischer Oberrat am Fachbereich Rechtswissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Assistant scientifique à la faculté de droit de l'Université Friedrich-Alexander Erlangen-Nürnberg Vom 11. bis 14. März 2019 kamen 44 Wissenschaftler/-innen sowie Studierende, Promovierende und Rechtspraktiker zum 6. Deutsch-Französischen Forschungsatelier an die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, um die Digitalisierung des Zivilrechts und der Ziviljustiz in Deutschland und Frankreich näher in den Blick zu nehmen. Ziel dieser vom CERCRID (Centre de recherches critiques sur le droit
, Le 6 e Atelier de recherche franco-allemand s'est tenu à l'Université Friedrich-Alexander d'Erlangen-Nuremberg du 11 au 14 mars, 2019.
, doctorant(e)s et étudiant(e)s autour de la thématique « Le droit civil et la justice civile à l'ère de la numérisation ». L'objectif de cette manifestation, co-organisée par la Faculté de droit de l'Université d'Erlangen-Nuremberg, le CERCRID (Centre de recherches critiques sur le droit
, , 2020.